„Afrika und Europa. Chance auf einen Neubeginn?“

Deutsche Afrika-Stiftung und Bundesverband der Deutschen Industrie
Berlin, 30. September 2020

Ich danke der Deutschen Afrika Stiftung und dem Bundesverband der Deutschen Industrie dafür, dass sie unserem Nachbarkontinent in dieser Krisenzeit Aufmerksamkeit geben. Und ich danke allen, die Sie heute dabei sind, ob virtuell oder leibhaftig. Physisch müssen wir derzeit Abstand halten. Aber politisch können und müssen wir umso dringender über Nähe zwischen Europa und Afrika sprechen.
Denn Afrika und Europa sind in einer Schicksalsgemeinschaft verbunden. Als die Deutsche Afrika Stiftung 1978 gegründet wurde, hatte der afrikanische Kontinent rund 450 Millionen Einwohner – ein Drittel weniger als Europa. Heute leben dort rund 1,3 Milliarden Menschen; Mitte des Jahrhunderts werden es zweieinhalb Milliarden sein. Und während wir in Europa mit einem Durchschnittsalter von 45 Jahren ergrauen, ist in Afrika jeder zweite unter 18. Dieser afrikanischen Jugend Lebenssinn und Lebensperspektiven zu eröffnen – nicht zuletzt durch „decent work“ – muss im Interesse Afrikas wie Europas liegen! Sie kann eine große transformative Kraft sein für das von der Afrikanischen Union in ihrer Agenda 2063 formulierte Ziel: „an integrated, prosperous and peaceful Africa“. Eine solche Demographie-Dividende würde auch Europa zugutekommen. Ein Szenario der afrikanischen Demographie als Zeitbombe ist aber auch denkbar.
Noch ist die Entwicklung offen. Unzweifelhaft ist Afrika im Umbruch. Nirgends gibt es zum Beispiel mehr Menschen mit mobilen Bankkonten – im bargeldlosen Verkehr ist man dort viel weiter als bei uns. Afrikanische Technologie-Startups sammelten 2018 mit 1,2 Milliarden US-Dollar mehr als doppelt so viel Eigenkapital ein wie noch im Jahr zuvor. Und Anfang dieses Jahres ging mit „Queen Sono“ die erste in Afrika produzierte Netflix-Serie an den Start. Aber die Schaffung von Arbeitsplätzen hält bei Weitem nicht Schritt mit dem Bevölkerungswachstum. Und diese Problematik hat sich in den letzten Jahren noch verschärft. Nach einem starken Aufschwung im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends hat sich das Wirtschaftswachstum in vielen afrikanischen Ländern wieder verlangsamt. Der Anteil der verarbeitenden Industrie liegt aktuell bei gerade mal 11 Prozent. Corona-bedingt fällt Afrika in diesem Jahr erstmals seit 25 Jahren in eine Rezession. Fortschritte in der Armutsbekämpfung werden brutal zurückgeworfen. Und auch das muss man wissen: Zwei von drei der am meisten von Klimarisiken bedrohten Länder liegen in Afrika.
Die Deutsche Afrika Stiftung bringt Afrikapolitik beharrlich und parteiübergreifend in den Deutschen Bundestag. Es ist nicht zuletzt ihr Verdienst, dass sich immer mehr Abgeordnete mit Afrika als Zukunftsthema befassen. Als eine Plattform für Begegnungen sorgt die Stiftung dafür, dass dabei mit Afrika und nicht nur über Afrika geredet wird. Und das ist allemal eine wichtige Voraussetzung, dass sich eine „substanziell neue Partnerschaft“ bilden kann, wie es in der Ankündigung zu heute Abend heißt. Wir haben also allen Grund, heute erst einmal zu danken. Allen voran dem langjährigen Präsidenten, Prof. Karl-Heinz Hornhues, der heute leider nicht dabei sein kann, und Ihnen, liebe Frau Dr. Eid. Danke – für Ihr Vorausdenken, für Ihre Ideen, für Ihr unermüdliches Engagement. Beide hatten Sie im letzten Jahr einen runden Geburtstag – deshalb auch nachträglich noch einmal Glückwunsch und von Herzen alles Gute!
Die politische Aufmerksamkeit für Afrika ist in Deutschland gestiegen. Die Bundeskanzlerin bereiste den Kontinent in den letzten fünf Jahren achtmal. Ein halbes Dutzend Bundesministerien hat eigene Afrika-Strategien. So viele, dass ich in Afrika darüber bisweilen Verwirrung feststelle. Bei uns wiederum wird Afrikapolitik häufig in einem Atemzug mit „Fluchtursachenbekämpfung“ genannt. Das ist ein viel zu enger Blick auf das Verhältnis der beiden Nachbarkontinente. Und immer noch zu oft erscheint Afrika in Europa als Objekt wohlwollender Sorge.
Eine „substanziell neue Partnerschaft“ zu begründen, heißt deshalb für mich vor allem eines: Europa muss Afrika gegenüber eine grundsätzlich neue Haltung einnehmen; eine Haltung, die diesen Kontinent endlich als eigenständiges politisches Subjekt versteht; mit eigenen Visionen und eigener Verantwortung, mit eigenem Handlungswillen und eigenen Handlungsoptionen. Europa muss diese „substanziell neue“ Partnerschaft dann aber auch als eine begreifen, in der es beiderseitigen und einander bedingenden politischen Veränderungs- und Handlungsbedarf gibt.
I.
Lassen Sie mich mit der Frage der Haltung beginnen. Gleich zu Beginn der Pandemie wurde vor apokalyptischen Zuständen in Afrika gewarnt. Aber der Kontinent reagierte entschlossen und koordiniert. Schon Mitte Februar hatten die Gesundheitsminister der AU eine gemeinsame Strategie verabredet; dazu gehört zum Beispiel aktuell die Entwicklung einer panafrikanischen Virus-Tracking-App. Umgekehrt registrierte man dort mit Erstaunen, wie unkoordiniert Europa agierte, und wie Präsidenten großer Staaten der Welt das Pandemieproblem sogar leugneten. Noch ist es zu früh zu beurteilen, ob Covid-19 in Afrika wirklich schon seinen „peak“ überschritten hat. Aber das Beispiel zeigt erneut, dass unser Blick auf Afrika oft mehr über uns aussagt als über die dortigen Realitäten.
Nehmen wir diese Realitäten eigentlich ausreichend wahr? Den Selbstfindungsprozess von Afrikanerinnen und Afrikanern etwa; und ihren Willen, das Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen? Dieser Wille spricht zum Beispiel aus einem im April erschienenen offenen Brief von 100 afrikanischen Intellektuellen. Sie ermahnen darin ihre politischen Führungen im Zusammenhang mit der Pandemie zu Selbstbewusstsein: „Africa has sufficient material and human resources to build a shared prosperity on an egalitarian basis and in respect of the dignity of each and everyone.” Es sollte uns freuen, dass eine neue Generation ihre afrikanische Identität im 21. Jahrhundert mit Selbstvertrauen sucht. Ich rate deshalb auch in der Frage der Rückgabe von kolonialen Kulturgütern zu europäischer Demut und Offenheit. Hier gilt es, sich unserer lange verdrängten Kolonialgeschichte bewusst zu werden – dort geht es um die Rückgewinnung von Würde und verlorener Identität.
Über die Zukunft des Kontinents wird in Afrika selbst lebhaft und anspruchsvoll diskutiert. Ihr jüngstes Buch, lieber Jakkie Cilliers, „Africa first!“, ist dafür ein Beispiel. Ich komme darauf noch zurück. Ich habe auch eine ganz aktuelle Studie aus dem Ihnen wohlbekannten “Institute for Security Studies” in Pretoria mit großem Interesse gelesen. Ihr Thema: „Relations between Africa and Europe: Mapping Africa’s Priorities”. Die Studie nimmt den im März von der EU-Kommission vorgelegten Entwurf einer „Comprehensive Strategy with Africa“ kritisch unter die Lupe und spricht klare Empfehlungen an die afrikanischen Unterhändler aus: Sie sollen sicherstellen, dass sich die Zusammenarbeit zwischen Afrika und Europa auf die institutionelle Architektur der AU stützt und dass sie auf die Prioritäten des Kontinents zugeschnitten ist. Ich kann meinerseits nur empfehlen, dass solche afrikanischen Studien auch in den europäischen Hauptstädten und Parlamenten sorgfältig gelesen und bewertet werden. Wir müssen wegkommen von dem festgefahrenen Bild „Afrika hat Probleme, wir die Lösung“, wie es der Afrika-Forscher Robert Kappel sagt.
Die Afrikanische Union hat mit der Agenda 2063 schon vor Jahren ihre eigene Vision von der Zukunft des Kontinents entwickelt; „The Africa we want“. Ein zentrales Projekt ist die Schaffung der Afrikanischen Kontinentalen Freihandelszone (AfCFTA). Richtig umgesetzt, kann sie eine unschätzbare Basis dafür sein, die „demographic dividend“ in Afrika zu realisieren, also seinen Menschen Arbeit und Einkommen vor Ort zu verschaffen. Es ist erfreulich, dass auch die Europäische Kommission in einer Afrikanischen Freihandelszone eine „top priority“ sieht, der sie zum Durchbruch verhelfen will.
Dass der geplante EU-AU-Gipfel nun Corona-bedingt verschoben werden musste, ist auch eine Chance. Die Verschiebung gibt den Unterhändlern mehr Zeit, substanzielle Gespräche zu führen, um den Staats- und Regierungschefs dann gemeinsame „top priorities“ in der Sache und für die Umsetzung vorzuschlagen. Gerade weil Europa von den afrikanischen Partnern mehr erwarten darf, als europäische Vorschläge „abzunicken“ und mehr Mittel dafür einzufordern, sollte intensive Diskussion vor Schnelligkeit gehen. Was an Zeit verloren geht, kann an Glaubwürdigkeit gewonnen werden. Auch, indem eine europäische „Comprehensive strategy with Africa“ endlich die wirksamere Koordinierung der nationalen Afrika-Politiken einschließt.
II.
Damit bin ich bei meinem zweiten Punkt. Die Verantwortung für die Zukunft des Kontinents liegt zu allererst bei den Afrikanern selbst – und so verstehe ich auch den Titel von Jakkie Cilliers Buch: „Africa First“! Jakkie, Sie benennen darin die Voraussetzungen für eine „growth revolution“: Von „fix the basics“ bis „leapfroggen“, also Grundlagen schaffen und Entwicklungsstufen überspringen. Aber als wichtigste Voraussetzung benennen Sie „accountable, honest leaders“!
Nelson Mandela hat in dieser Hinsicht – weit über Südafrika hinaus – Standards gesetzt. Präsident Cyril Ramaphosa ringt heute nicht nur mit der Corona-Krise, sondern auch mit dem strukturellen Erbe von vielen Jahren der „state capture“ unter der Präsidentschaft Jacob Zumas. Die Ursachen von „bad governance“ in Afrika sind komplex. Die gute Nachricht ist, dass Afrikanerinnen und Afrikaner diese Frage inzwischen längst zu ihrer eigenen Frage gemacht haben. Das weiß ich nicht nur aus meinen vielen Begegnungen und Gesprächen mit afrikanischen Führungspersönlichkeiten. So bewerte ich auch den immer lauteren Kampf der afrikanischen Zivilgesellschaften gegen Korruption und „state capture“. Die Mo Ibrahim Foundation zum Beispiel hat sich die Messung und Förderung von „Good governance“ zur Aufgabe gesetzt und bezieht in ihre Arbeit besonders die afrikanische Jugend ein – die „Now Generation“. Jüngste Befragungen des Meinungsforschungsinstitut „Afrobarometer“ weisen darauf hin, dass der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger die demokratische Verantwortlichkeit ihrer Regierungen im Zweifel wichtiger ist als die Effizienz der Regierungsleistungen. Das spricht dafür, dass sich die Grundlagen für die Demokratie in Afrika eher gefestigt haben. In manchen Ländern des Nordens sieht man eher den gegenteiligen Trend.
Der afrikanischen Verantwortung steht aber auch eine europäische gegenüber. Drei Beispiele:
Erstens: Korruption und Geldwäsche trägt auch die Nummern europäischer Bankkonten. Jährlich fließt mehr Geld illegal aus Afrika ab, als es an internationaler „Entwicklungshilfe“ bekommt (aktuell um die 50 Mrd.US-$). Dem kann und muss durch eine bessere Zusammenarbeit der Rechtsbehörden beider Seiten entgegengewirkt werden. Und bei den laufenden Gesprächen zur Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung im Rahmen der OECD sollte Europa ein Anwalt sein für eine neue, globale Steuer-Architektur, die afrikanischen Ländern Zugang zu einem gerechten Steuer-Anteil gewährt und etwa „base erosion and profit shifting“ Grenzen setzt.
Zweitens: In der Agrarwirtschaft liegt enormes Wachstumspotenzial für Afrika, für Arbeitsplätze wie auch für die Ernährungssicherheit. Ohne Veränderungen in der europäischen Agrarpolitik aber wird es in Afrika schwer bleiben, eine moderne Landwirtschaft aufzubauen, die den Kleinbauern und den Verarbeitern ihrer Produkte Marktchancen gibt, und zwar auf den eigenen wie auf den Weltmärkten.
Drittens: Geben die Wirtschaftspartnerschafts-Abkommen den afrikanischen Ländern genügend Schutz für den Aufbau von „infant industries“? Und stellt die EU sicher, dass solche regionalen und bilateralen Abkommen den afrikanischen Binnenmarkt nicht langfristig fragmentieren und so die Chancen der afrikanischen kontinentalen Freihandelszone untergraben?
Die Liste ließe sich verlängern. Fest steht: Eine erfolgreiche wirtschaftliche Transformation Afrikas verlangt (wie in einem System kommunizierender Röhren) entsprechende strukturelle Reformen auch in Europa! Ich bin überzeugt: Der Schlüssel für eine „substanziell neue“ Partnerschaft zwischen unseren beiden Kontinenten liegt gerade darin, in den bestehenden Asymmetrien nach Gewinn für beide Seiten zu suchen. Zwei Bereiche haben dabei strategische Bedeutung:
Zum einen ginge es darum, das Vertrauen für strukturell neue Finanzbrücken zu bauen. Wie können wir die realwirtschaftlich brachliegenden Ersparnisse der alternden Gesellschaften Europas mit dem immensen Investitionsbedarf der jungen, aber kapitalarmen Gesellschaften Afrikas verbinden? Das ist keine einfache, aber nach meinem Dafürhalten lösbare Aufgabe! Der „Compact with Africa“ könnte sich hier seinen Namen verdienen.
Zweitens müssen wir auch schneller Technologiebrücken bauen. Afrika hat die Chance, als „latecomer“ sein Wirtschaftswachstum von vornherein auf klimafreundliche und zukunftsfähige Grundlagen zu stellen. Europäische Unternehmen können dafür Ausrüster werden. Das verlangt einen schnelleren und wirksameren Technologietransfer. Wir können gemeinsam lernen und experimentieren! Hierin sehe ich zum Beispiel auch ein wichtiges Ziel des Projektes von Marokko und Deutschland zur industriellen Herstellung von grünem Wasserstoff.
III.
Damit bin ich bei meinem dritten und letzten Punkt – beim Engagement der deutschen Wirtschaft. Aktuell liegen die weltweiten ausländischen Direktinvestitionen deutscher Unternehmen bei rund 1.300 Milliarden Euro. Aber nicht einmal 11 Milliarden Euro entfallen auf Afrika, ganze 0,8%. Gerade unsere großen Unternehmen sind dort bisher nur vergleichsweise wenig präsent. Nun empfehle ich keinem, nur aus Idealismus in Afrika zu investieren. Aber sollte sich der „industrielle Exportweltmeister“ Deutschland angesichts der geopolitischen Strukturverwerfungen nicht besser früher als zu spät die Frage stellen, wo neue Zukunftsmärkte entstehen können? Bisher erschien der afrikanische Markt zu fragmentiert, unüberschaubar und unberechenbar. Aber wo bleibt die Berechenbarkeit, wenn ein Tweet von Präsident Trump oder eine politische Entscheidung von Präsident Xi ganze Geschäftsfelder in Frage stellen können?
Mit der kommenden afrikanischen Freihandelszone liegt jedenfalls das Potenzial eines Binnenmarktes mit bald über zwei Milliarden Menschen vor der europäischen Haustür. Ich finde es gut, dass die Bundesregierung den Vorschlag der deutschen Wirtschaft unterstützt, ein Institut für angewandte Afrikaforschung zu gründen. Das könnte der deutschen Wirtschaft helfen, einen eigenen Plan aufzustellen, wie sie sich aktiver und kreativer in die Entwicklung dieses neuen Riesenmarktes einbringt. In Afrika nur verkaufen zu wollen, reicht jedenfalls nicht! Es ist auch keine Strategie, darauf zu warten, bis dort alle Investitionsbedingungen ideal sind und die kaufkräftigen Mittelschichten groß genug.
Aus der deutschen Wirtschaftsgeschichte wissen wir, dass sich Unternehmen im Ausland häufig in Clustern organisieren. Mittlere und kleinere Unternehmen folgen dabei den Großen. Dieses Muster könnte sich jetzt auch in Afrika bewähren. Kann der BDI hier zum Beispiel auch Erfahrungen mit Sonderwirtschaftszonen einbringen? Und statt darüber zu klagen, dass es keinen deutschen Generalunternehmer für große Infrastrukturprojekte mehr gibt, könnte es sich lohnen, diesen beiden Fragen im europäischen Verbund nachzugehen.
Die von Jakkie Cilliers skizzierte „growth revolution“ in Afrika verlangt insbesondere auch die Überwindung der dortigen „skills-deficits“. Ausbildungskompetenz ist eines der wichtigsten Pfunde, die insbesondere unsere Mittelständler in eine substanziell neue Partnerschaft einbringen können. Ich finde es großartig, dass zum Beispiel der Verband der Deutschen Maschinen- und Anlagebauer mit Unterstützung vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nun schon drei Ausbildungs-Projekte auf den Weg gebracht hat; in Kenia, Botswana und in Nigeria. Dr. Reinhold Festge, ein Haupt-Treiber dieser Projekte, schwärmt jedes Mal von den smarten jungen Frauen und Männern, die er bei seinen Reisen in Afrika trifft. Ich kann ihm nur zustimmen. Einer meiner schönsten Termine als Bundespräsident war der Empfang der jungen Führungs-Nachwuchskräfte aus Subsahara-Afrika, die sich dank der Initiative „Afrika kommt“ in deutschen Unternehmen weiterbilden konnten. Da war Energie und Aufbruchsstimmung im Saal! Ich freue mich, dass diese Initiative unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Steinmeier weiter gedeiht.
IV.
Die kommenden Monate werden zeigen, ob wir unserem Nachbarkontinent endlich die nötige politische Priorität einräumen; ob wir ihn als Partner ernstnehmen und zu Veränderungen auch auf unserer Seite bereit sind. Die Corona-Krise wird ein Lackmustest dafür sein. Es war gut, dass die afrikanischen Länder ein Schuldenmoratorium bekamen. Weitergehende Finanzierungshilfen werden aber nötig sein. Und: Der Zugang zu einem Impfstoff gegen Covid-19 muss auch Afrika als „globales öffentliches Gut“ schnellstmöglich zur Verfügung stehen!
Europa wird Verbündete brauchen, wenn es seine Interessen und Werte auch in der Welt von morgen wahren will. Afrika und Europa sind durch ihre Geschichte und ihre Geographie geborene Partner, sich in den großen Suchprozessen unserer Zeit zusammenzutun – ob in Fragen der Digitalisierung, der Gestaltung der Globalisierung oder im Kampf gegen Erderwärmung und ökologische Krisen.
Kommissarin Jutta Urpilainen, die wir gleich hören, hat es schön gesagt: „What else is the new partnership than exploring together?“ Wir müssen Entwicklungspfade finden, die allen Menschen ein Leben in Würde möglich machen, ohne den Planeten dabei zu zerstören. Dafür steht die Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. Die Afrikanische Union hat sie wie kein anderer Kontinent mit ihrer eigenen Agenda 2063 verbunden.
Wenn wir zusammen neue Wege ausprobieren, dann kann Afrika nicht nur zur eigenen Prosperität kommen. Dann könnte das 21. Jahrhundert sogar zu einem afrikanisch-europäischen Jahrhundert werden, mit starken Vereinten Nationen und starkem Multilateralismus in der Weltpolitik.